Einleitung:Nach dem Grundgesetz ist Deutschland ein Bundesstaat, der aus 16 Bundesländern besteht. Jedes Land ist für seine eigene Verwaltung verantwortlich. Außerdem helfen die Bundesländer einander, um die Staatlichkeit zu wahren. Das bundesstaatliche Finanzsystem zeigt die allgemeinen Besonderheiten des Staates, nämlich eine unabhängige Verwaltung und gegenseitige Unterstützung.
Die aktuelle Diskussion über das Zusammenwachsen von Ost- und Westdeutschland wurde nach der Wiedervereinigung der Bundesrepublick Deutschland ein Schwerpunkt, der die Aufgaben der Finanzausstattung für die neuen Bundesländer vermehrte. Der staatliche Kapitalbestand pro Kopf der Bevölkerung sollte gleich sein. Aber der in Ostdeutschland vorhandene Infrastrukturbestand pro Kopf betrug im Jahr 1989 zwischen einem Drittel und der Hälfte des westdeutschen. Die notwendigen Ausgaben für die Infrastrukturinvestitionen in Ostdeutschland konnten durch zweckgebundene Finanzzuweisungen des Bundes finanziert werden. Darüber hinaus musste ein Finanzausgleich zwischen steuerschwachen und steuerstarken Ländern geschaffen werden.
Aber welche Maßnahmen hat der Bund dazu getroffen?
Hat diese Maßnahme die Probleme vollständig beseitigt?
In diesem Artikel können Sie die Lösungen finden.
Aus der Analyse der Entwicklung des Finanzausgleichs in den vergangenen Jahrzehnten ergibt sich das Resümee, dass die Einkommensdifferenz der Einwohners in Deutschland nicht vollständig beseitigt wurde. Trotz allem wurde diese Differenz durch die Anstrengungen des Bundes und der westlichen Bundesländer deutlich verringert. Obwohl die finanziellen Belastungen die Erwartung aller Politiker übertrafen und Kritik durch den Eintritt der neuen Länder in das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem verursachte, sowie sich wegen der Verlangsamung und sogar dem Stagnieren der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland die Kritik erhöhte, kann es zu keiner grundlegenden Veränderung dieses Finanzausgleichssystems kommen, indem die reichen Länder den armen Ländern nicht helfen. Der Grund liegt darin, dass eine solche Veränderung in Deutschland unwahrscheinlich ist, was sowohl die Verteilung der Steueraufkommen, als auch die basale Bundespolitik(das sensibelste Problem in Deutschland)betrifft.